Welthandelskonferenz (United Nations Conference on Trade and Development, UNCTAD)

1. Allgemeines

Die W. ist ein Organ der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. Generell sind alle Mitgliedsländer der UN auch Mitglieder der W., sodass ihr über 190 Staaten angehören. Seit September 2013 ist der Kenianer Maukhisa Kituyi als siebter Generalsekretär tätig. Das Organ setzt sich zusammen aus der eigentlichen W., dem Rat für Handel und Entwicklung, einem Sekretariat und Ausschüssen, die sich mit speziellen Fragestellungen beschäftigen. Die Konferenzen aller Mitgliedsländer finden im Vierjahresrhythmus statt. Die dort verabschiedeten Resolutionen sind nicht rechtsverbindlich, sondern stellen nur Empfehlungen dar. Zwischen den Konferenzen fungiert der Rat für Handel und Entwicklung als Exekutivorgan, setzt sich für die Umsetzung der Resolutionen ein und bereitet die anstehenden Konferenzen vor. Der Name stammt von der ersten W. Erst einige Monate später wurde die W. von der Generalversammlung der UN als Organ errichtet und erhielt eine eigene Charta.

2. Entstehungsgeschichte

Bei der Gründung der W. spielten die Weltwirtschaftsordnung der Nachkriegszeit und die Neugründung zahlreicher Staaten im Prozess der Dekolonialisierung (Kolonialismus) eine wesentliche Rolle. Ab Mitte der 1950er Jahre traten viele neu gegründete Staaten den UN bei. Da es sich bei diesen Ländern in erster Linie um Entwicklungsländer handelte, wuchs der Anteil dieser innerhalb der UN. Allerdings waren einige Entwicklungsländer der Ansicht, dass die bestehenden internationalen Handelsverträge (Internationaler Handel) ihre Belange nur unzureichend berücksichtigen. So hatten diese u. a. das Ziel, bestehende Handelshemmnisse zu reduzieren, was der Absicht der Entwicklungsländer, neue Industrien aufzubauen, entgegenstand. Hinzu kam, dass sie durch die bestehende Struktur der Stimmrechte nur wenig Einfluss auf Entscheidungen hatten. Durch die Unzufriedenheit der Entwicklungsländer entstand eine zunehmende Verbindung unter ihnen mit dem Ziel, auch die Aspekte wirtschaftlicher Entwicklung in ärmeren Ländern zu berücksichtigen. Sie strebten deswegen die Schaffung einer neuen Organisationsform an, in der sie ihren Interessen Ausdruck verleihen konnten. Dieses Ziel konnten sie jedoch nicht verwirklichen.

Das Scheitern einer neuen internationalen Handelsorganisation verstärkte die Unzufriedenheit der Entwicklungsländer. Trotz einiger Bemühungen in den nachfolgenden Jahren waren erst 1962 erneut nennenswerte Erfolge in den Anliegen der Entwicklungsländer zu verzeichnen. Im Juli 1962 fand in Kairo eine Konferenz statt, an der 36 Entwicklungsländer teilnahmen, und die ohne Beteiligung der UN stattfand. In der Abschlusserklärung forderten die Teilnehmerländer eine Konferenz der UN zu allen Fragen des internationalen Handels und den Beziehungen zwischen Entwicklungsländern und Industrienationen. Als sich der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen für eine Konferenz zum Thema Handel und Entwicklung aussprach, war der Grundstein für die W. gelegt.

An den Vorbereitungen für die erste W. war der argentinische Ökonom Raúl Prebisch, der später der erste Generalsekretär wurde, maßgeblich beteiligt. Auf ihn gehen auch die inhaltlichen Grundlagen der W. zurück.

Die erste W. begann im Frühjahr 1964 in Genf und wird rückblickend als UNCTAD I bezeichnet. Die Verhandlungen verliefen zunächst schleppend. Als sich keine Einigung abzeichnete, schlug R. Prebisch einen Kompromiss für Entwicklungsländer und Industrienationen vor. Dieser umfasste drei Punkte:

a) eine regelmäßig stattfindende Konferenz im 3–4 Jahres-Turnus,

b) den Rat für Handel und Entwicklung als permanente Einrichtung,

c) ein eigenes Sekretariat außerhalb von New York und mit direkter Verbindung zum UN-Generalsekretär.

Somit lag der Erfolg der ersten W. zwar nicht in der Etablierung neuer Handelspolitiken, legte aber den Grundstein für eine neue Organisationseinheit, die eben für solche Verhandlungen Raum bieten sollte. Noch im Dezember desselben Jahres gründete die Vollversammlung der UN die W. als eines ihrer eigenen Organe. Seitdem fanden 13 weitere W.en auf vier verschiedenen Kontinenten statt.

3. Aufgaben

Die Zielsetzung der W. ist die Förderung des internationalen Handels, was zu einer Überschneidung mit den Aufgaben der GATT und der WTO führt. Der bes. Fokus der W. liegt deswegen – und aus der Entstehungsgeschichte heraus begründet – auf der Berücksichtigung der Bedürfnisse von Entwicklungsländern und deren Integration in den Welthandel. Um dieses Ziel zu erreichen, soll die W. Entwürfe für multilaterale Übereinkommen vorbereiten und eine Koordinationsfunktion zwischen den verschiedenen UN-Gremien übernehmen, die sich mit den Themen internationaler Handel und wirtschaftliche Entwicklung beschäftigen.

Die Aktivitäten der W. bezogen sich zunächst sowohl auf den Bereich der Außenhandelspolitik als auch auf die Entwicklung von Finanzplänen und die Stabilisierung von Rohstoffpreisen. In den 1960er und 1970er Jahren war die W. maßgeblich an der Förderung des Nord-Süd-Dialogs und der Formulierung des 0,7 % Ziels beteiligt. Letztes besagt, dass entwickelte Länder 0,7 % ihres BIP als offizielle Entwicklungshilfe an ärmere Länder zahlen und wurde 1970 von der UN Vollversammlung beschlossen.

Im Laufe der Zeit änderten sich mit den globalen Bedingungen auch die Handlungsfelder und Aufgaben der W. Dennoch liegt die Zielsetzung nach wie vor in der Integration der Entwicklungsländer in den Weltmarkt und einer damit verbundenen Förderung von wirtschaftlicher Entwicklung.

Heute gehören zu den Aufgaben der W. zunehmend auch die Durchführung von Politikanalysen und Forschung. Ihre aktuellen Arbeitsbereiche lassen sich durch fünf Gebiete zusammenfassen:

a) Im Bereich Globalisierung und Entwicklung erstellt die W. Analysen und beobachtet Entwicklungen. Darüber hinaus assistiert sie Entwicklungsländern beim Umgang mit öffentlichen Schulden (Staatsverschuldung).

b) Handel und Rohstoffe gehörn zu den Kerngebieten der W. Neben der urspr.en Aufgabe der Handelsintegration erstellt die W. auch auf diesem Gebiet Studien.

c) Die W. unterstützt die Mitgliedstaaten durch technische Zusammenarbeit bei Fragen zu Investitionen und Unternehmen. Die Analysen, die in diesem Arbeitsfeld durchgeführt werden, beziehen sich auf Investitionen für nachhaltige Entwicklung (Nachhaltigkeit).

d) Nach wie vor liegt ein bes.r Fokus der W. auf den am wenigsten entwickelten Ländern. Sie sollen auf dem Weg zu wirtschaftlichem Fortschritt gezielt gefördert werden. Neben den ärmsten Ländern geht es in diesem Bereich auch um die Probleme von Binnen- und Inselstaaten.

e) Außerdem wird die Förderung von Innovationen in Entwicklungsländern von der W. unterstützt. Dabei liegt der Fokus auf den Bereichen Technologie und Entwicklung.

Es zeigt sich, dass die grundlegende Zielsetzung der W. seit ihrer Gründung erhalten geblieben ist, sich aber im Vergleich zu den urspr.en Aufgabenbereichen diversifiziert hat.

4. Aktuelle Herausforderungen

Während die erste W. eine für die damalige Zeit außergewöhnlich große Konferenz war und Aufsehen erregte, hat die W. heute viel vom Glanz ihrer goldenen Zeiten in den 1960er und 1970er Jahren verloren. In den Medien spielen die Konferenzen lediglich noch eine marginale Rolle und auch auf politischer Ebene sind sie nur bedingt von Belang. Eine grundlegende Herausforderung, die die W. seit ihrer Gründung prägt, ist es, zwischen heterogenen Ländern eine gemeinsame Vorstellung von wirtschaftlicher Entwicklung und der Politiken zur Herbeiführung eben dieser zu erreichen. In der vergangenen Dekade hat auch die Wirtschafts- und Finanzkrise (Finanzmarktkrise) eine Rolle gespielt. Die W. hat sich in diesen Bereichen vermehrt auf eigene Analysen spezialisiert. Dass es trotz eines großen Beamtenapparates nur wenig aussagekräftige Erklärungen der UNCTAD gibt, ist einer von mehreren Kritikpunkten, die heute gegen die W. angeführt werden. Zwar beschäftigt sich das Sekretariat der W. mit zahlreichen Themen, die im engeren oder weiteren Sinne mit dem Thema Entwicklung zu tun haben, verliert dadurch aber auch eine klare Fokussierung seiner Arbeit. Darüber hinaus überschneidet sich das Arbeitsgebiet der W. stark mit dem der WTO, jedoch ohne deren Verhandlungsmandat zu haben. Daher stellt sich die Frage, ob die W. heute nicht überflüssig geworden ist und die Kosten zur Aufrechterhaltung der Strukturen ihren Nutzen rechtfertigen.