Central American Free Trade Agreement(CAFTA)

1. Entstehung und Durchsetzung

CAFTA bezeichnet ein Freihandelsabkommen zwischen El Salvador, Honduras, Guatemala, Nicaragua, den Vereinigten Staaten (seit 1.7.2006), der Dominikanischen Republik (seit 1.3.2007) und Costa Rica (seit 1.1.2009). Seit dem Beitritt der Dominikanischen Republik wird das Freihandelsabkommen offiziell als DR-CAFTA (Dominican Republic – Central American Free Trade Agreement) bezeichnet. Nachfolgend wird aber vereinfachend von CAFTA gesprochen. Das CAFTA wurde am 5.8.2004 in Washington, D.C. unterzeichnet. Die Ratifizierung durch das US-Repräsentantenhaus am 27.7.2005 erfolgte mit 217 zu 215 Stimmen nur extrem knapp. Der US-amerikanische Kongress stimmte der Implementierung am 28.7.2005 zu (Public Law 109–53).

Bei den Verträgen handelt es sich ebenso wie beim als Vorbild dienenden NAFTA um multilaterale Vereinbarungen. Die Unterzeichnung löste bei den Freihandelsgegnern in den mittelamerikanischen Ländern, aber auch in den Vereinigten Staaten massive Proteste aus.

Ausgehend von unilateralen Handelspräferenzen der 1983 implementierten „Caribbean Basin Initiative“ eliminiert dieses permanente, umfassende und reziproke Handelsabkommen tarifäre und nicht-tarifäre Handelsbeschränkungen des bilateralen Handels. Seit Januar 2015 sind alle US-Exporte in die CAFTA-Länder zollfrei. Ebenfalls haben die Vereinigten Staaten die Zollabgaben auf Produkte aus den CAFTA-Ländern eliminiert. So wurden die Vereinbarungen des Freihandelsabkommens bzgl. Industrieprodukten vollständig implementiert.

Das Abkommen erweitert Regeln und Standards für Dienstleistungen, intellektuelle Eigentumsrechte (Eigentum), staatliches Beschaffungswesen, Investitionen u. a. Kategorien. Aus Sicht der Vereinigten Staaten ist es v. a. auch Ausfluss der historischen Unterstützung des Freihandels durch den US-Kongress als eine Grundlage für internationale ökonomische und sicherheitsbezogene Politiken in Mittelamerika.

2. Ökonomische Legitimation und Effekte

Das CAFTA-Abkommen verstärkt Außenhandels- und Investitionstrends, die sich innerhalb der letzten anderthalb Dekaden ohnehin eingestellt haben. Die Vereinigten Staaten bleiben zwar der dominante Handelspartner der mittelamerikanischen Region. Ihr Anteil am gesamten Handel dieser Region begann jedoch zu fallen. Der intra-zentralamerikanische Handel und der Außenhandel mit China erfuhren hingegen das größte Wachstum. Jedoch verzeichnen die Vereinigten Staaten immer noch einen florierenden Handel mit Zwischenprodukten mit der CAFTA-Region, was auf eine zunehmend integrierte Produktion mit dieser Region hinweist. Zudem stehen die Vereinigten Staaten für den größten Anteil an ausländischen Direktinvestitionen („foreign direct investment“) in der Region.

Ein wichtiger Indikator ist die Änderung der Zusammensetzung des Außenhandels. Die Vereinigten Staaten verzeichneten ein starkes Wachstum der Exporte von mineralischen Brennstoffen, Maschinen, Getreide, Garnen und Stoffen. Historisch gesehen exportierte die CAFTA-Region landwirtschaftliche Produkte und später auch Bekleidung u. a. weiterverarbeitete („assembled“) Güter in die Vereinigten Staaten. Innerhalb der letzten anderthalb Dekaden jedoch wuchsen auch die Exporte von komplexeren und höherwertigen Gütern, einschließlich spezialisierter Ausrüstungsgüter (z. B. kleine Flugzeugmotoren), elektronischer Güter (z. B. integrierte Schaltungen) und medizinischer Ausstattungen, während Exporte von leichter verarbeiteten Gütern wie Bekleidung stagnierten oder in einigen Fällen sogar fielen. Der Agrarhandel ist moderat angestiegen und bleibt eine Kombination aus traditionellen Exporten (Kaffee und Bananen) mit niedrigem Wachstum höherwertiger nicht-traditioneller Güter (z. B. Ananas und Paprika).

3. Ziele

Vorbild ist das 1994 abgeschlossene nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) zwischen Kanada, Mexiko und den Vereinigten Staaten. Außerdem ist sie ein Zwischenschritt auf dem Weg zur Durchsetzung einer größeren Freihandelszone, genannt Free Trade Area of the Americas oder Area de Libre Comercio de las Américas, deren Verhandlungen gescheitert sind. Diese würde Südamerika und die Karibik sowie Nord- und Zentralamerika (Lateinamerika und Karibik,Nordamerika), ausgenommen Kuba, umfassen. Dem Ziel der Free Trade Area of the Americas ist man mit CAFTA wieder ein Stück näher gerückt.

Aus Sicht der beteiligten mittelamerikanischen Länder besteht das Ziel dieses Freihandelsabkommens in der Schaffung neuer und besserer Konsum- und Produktionsmöglichkeiten durch Marktöffnung, Abschaffung von Zöllen (Zoll) sowie nicht-tarifären Handelshemmnissen und den Abbau von Hemmnissen für den Handel mit Dienstleistungen. Außerdem umfasst das CAFTA-Freihandelsabkommen auch Bestimmungen über Investitionen (Investition), Vergabeverfahren und Finanzdienstleistungen. Diese betreffen v. a. die Transparenz und die Diskriminierungsverbote zwischen den Märkten (Markt). Bis 2015 mussten die mittelamerikanischen Länder alle Importhürden für US-Produkte und Dienstleistungen abgebaut haben. Der Fortfall von Importbeschränkungen soll privaten Unternehmen, die z. B. kommunale Dienstleistungen oder Schulprogramme anbieten, Bildungsdienstleistungen akkreditieren oder Sportwetten, Gesundheitsdienstleistungen oder Finanzmarktprodukte vertreiben, nunmehr den Zugang zu den zentralamerikanischen und dominikanischen Märkten erleichtern.