Unión de Naciones Suramericanas (UNASUR)

UNASUR wurde 2008 als Bündnis der zwölf unabhängigen Staaten Südamerikas (Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador, Guyana, Kolumbien, Suriname, Paraguay, Peru, Uruguay, Venezuela [ Lateinamerika und Karibik ]) gegründet und ersetzte die als Zusammenführung des MERCOSUR und der CAN konzipierte Gemeinschaft Südamerikanischer Nationen (Comunidad Sudamericana de Naciones, CSN). Die Initiative für diese Integration geht v. a. auf außenpolitische Bemühungen Brasiliens zurück, das damit den eigenen Führungsanspruch in der Region, bes. gegenüber Venezuela (ALBA) wie auch den USA stärken wollte. UNASUR wurde insb. als Gegenentwurf zur OAS, der von den südamerikanischen Ländern immer wieder ein zu großer Einfluss der USA vorgeworfen wird, konzipiert. Die Organisation versinnbildlicht ein „wachsende[s] Selbstbewusstsein der südamerikanischen Staaten gegenüber anderen Staaten und Regionen“ (Dinkel 2016: 273).

Mit der Ratifizierung des Vertrags durch zunächst neun Mitglieder trat UNASUR 2011 offiziell in Kraft. Unter den vielen Integrationsprojekten (Regionalisierung, Regionalismus) in Lateinamerika und der Karibik zählt sie zu den postliberalen Bündnissen, die weniger wirtschaftliche als politische Themen in den Mittelpunkt ihrer Zusammenarbeit stellen und zugl. den Staat als zentralen Akteur regionaler Integration verstehen.

1. Ziele und Aufbau

Als Hauptanliegen definiert der Gründungsvertrag, die regionale Integration in Südamerika in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Sicherheit, Soziales, Bildung, Kultur, Umwelt, Energie und Infrastruktur zu stärken.

UNASUR ist eine „klassische intergouvernementale Institution“ (Dinkel 2016: 271); entschieden wird nach dem Konsensprinzip. Der Rat der Staats- und Regierungschefs, dem ein für ein Jahr ernannter Präsident aus einem der Mitgliedsländer vorsteht, formuliert Leitlinien und Ziele. Der Rat der Außenminister setzt diese Entscheidungen mittels Resolutionen um und bestimmt die Agenda des Rats der Staats- und Regierungschefs. Der Rat der Delegierten erarbeitet Entscheidungen und Resolutionen zur direkten Umsetzung. Das tägliche Geschäft versieht das Generalsekretariat unter Leitung eines Generalsekretärs.

Bes. wichtig sind die sektoralen Räte, die Fachminister aus den Politikbereichen versammeln und in denen regionale Initiativen diskutiert und beschlossen werden sollen. Sie bieten die Foren für „intense cooperation on a ministerial level without presidential interference“ (Hoffmann 2019: 49) und waren lange Zeit Garanten für die Umsetzung der inhaltlichen Ziele der Union. Große Aufmerksamkeit galt dem 2008 eingerichteten und sehr aktiven südamerikanischen Verteidigungsrat (Consejo de Defensa Suramericano) sowie den Initiativen des Rats für Infrastruktur und Planung (Consejo Suramericano de Infraestructura y Planeamiento).

2. Erfolge

Die ersten Jahre der Aktivitäten waren durch Dynamik und Erfolge, v. a. in den Bereichen der Sicherheit und der Planung infrastruktureller Maßnahmen (Infrastruktur), geprägt. „Bemerkenswert an der UNASUR ist der Einbezug einer sicherheitspolitischen Agenda und eine bis dato sehr rege Aktivität im Bereich von Konfliktmediation“ (Muno 2015: 419). Erfolgreich vermitteln konnte die Organisation in den Konflikten zwischen Zentralregierung und sezessionistischen Regionen in Bolivien (2008), zwischen Kolumbien und anderen Mitgliedsländern aufgrund der Stationierung US-amerikanischer Truppen (2009), zwischen Kolumbien und Venezuela (2010), in Ecuador (2010) und zunächst zwischen Regierung und Opposition in Venezuela (2014). Im Fall der durch die UNASUR als Putsch geächteten Absetzung des Präsidenten Paraguays, Fernando Lugo, durch den Senat war die Organisation jedoch weniger erfolgreich, wenngleich ihre Bemühungen als demokratiestützend verstanden werden können. In den ersten Jahren konnte sich UNASUR in Konfliktmediation (Mediation) und Demokratiehilfe (Demokratisierung) als wichtiger regionaler Akteur etablieren und zugl. die OAS in den Schatten stellen.

3. Krise der UNASUR

Mit dem 2015 einsetzenden Wechsel der politischen Lage in der Region von überwiegend mitte-links Regierungen zu stärker neoliberal orientierten konservativen, teils extrem rechten, Regierungen glitt UNASUR in eine tiefe Krise. Von vielen dieser neuen Regierungen wurde ihr angelastet, von jeher ein ideologisches Projekt linker Regierungen gewesen zu sein. Der innenpolitische Konflikt um die Führung Venezuelas beförderte auch die Spaltung der UNASUR.

2018 setzten sieben der zwölf Staaten ihre Mitgliedschaft für zunächst ein Jahr aus. Im März 2019 unterzeichneten Regierungsvertreter aus Argentinien, Brasilien, Kolumbien, Chile, Ecuador, Guyana, Paraguay und Peru die Deklaration von Santiago, mit der sie das Forum für den Fortschritt Südamerikas (PROSUR) gründeten. Dieses soll das neue Integrationsprojekt der Region werden. Seitdem ist UNASUR weitgehend stillgelegt. Zugl. haben die neuen Präsidenten Argentiniens, Alberto Fernandez, und Mexikos, Andrés Manuel Lopez Obrador schon eine Wiederbelebung in Aussicht gestellt.

UNASUR hat zunächst beachtliche erste Erfolge vorweisen können. Die Konzentration auf politische Inhalte und die „rein institutionelle Logik und das minimalistische Design“ (Dinkel 2016: 272) waren dabei zwar wichtige Grundlagen – in der Krise aber wurden diese Vorteile zu Nachteilen in Form institutioneller Schwäche und allzu starker Konzentration auf den Staat, die in der Form der UNASUR angelegt waren. Entgegen gängiger Vorwürfe, der Block sei ideologisch links, gelang es innerhalb der Organisation lange, verschiedene Interessen und politisch stark divergierende Vorstellungen der Mitglieder erfolgreich in Einklang zu bringen. Experten bescheinigen dem Bündnis „Pragmatismus und Flexibilität“ (Muno 2015: 421) und sehen darum eine Wiederbelebung durch notwendige Reformen als ein mögliches Zukunftsszenario für die regionale Integration in Lateinamerika.