Organization of the Petroleum Exporting Countries (OPEC)

1. Erdöl-Kartell in schwierigem politischen Umfeld

Die Organisation erdölexportierender Länder (Organization of Petroleum Exporting Countries) hat in den 57 Jahren ihrer Existenz mit unterschiedlichen Mitgliedern politische und wirtschaftliche Bedeutung erlangt. Ökonomisch handelt es sich um ein Rohstoffkartell (Kartell). Der Rohstoffreichtum wirkt sich jedoch nicht unbedingt zum Wohle der Bürger aus, wie etwa die Theorie des sog.en Ressourcen-Fluchs erklärt. Was Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte angeht, haben die OPEC-Staaten eine schwache Bilanz. Angesichts der Erschließung alternativer Ölquellen und Fördertechniken sowie der starken Zunahme erneuerbarer Energieträger ist das politische Einflusspotential der OPEC deutlich geringer geworden.

2. Organisationsstruktur und Aufbau

Aus dem Blickwinkel der Theorie internationaler Organisationen ist die OPEC eine globale Organisation mit einem regionalen Schwerpunkt im Nahen Osten und einem klar definierten Interessengebiet, nämlich der Förderung von Rohöl. Derzeit (2018) hat die OPEC 14 Mitglieder: Algerien, Angola, Äquatorialguinea, Ecuador, Gabun, Iran, Irak, Kuweit, Libyen, Nigeria, Katar, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate und Venezuela. Indonesien hat die OPEC nach mehrmaliger Mitgliedschaft 2016 verlassen.

Anfänglich war die OPEC in Genf beheimatet, doch seit 1965 ist Wien der Sitz der Zentrale. Wichtigstes Organ der OPEC ist die Ministerkonferenz, in die die Teilnehmerländer ihre Energieminister entsenden. Dabei gilt das Prinzip, dass jeder Staat unabhängig von seiner Größe eine Stimme hat. Üblicherweise werden Entscheidungen mit einer Mehrheit von 3/5 getroffen – für alle sensiblen Entscheidungen, etwa die Aufnahme neuer Mitglieder, hingegen ist Einstimmigkeit notwendig. Allerdings hat es in der Geschichte der OPEC immer wieder Situationen gegeben, in der sich die Mitglieder nicht an die Entscheidungen gehalten haben – etwa bei der Festlegung von Fördermengen.

Ein weiteres Gremium ist der Rat der Governeure, in den jeder Staat Mitglieder entsendet. Diese versuchen, die in der Ministerkonferenz entwickelten Leitlinien der Politik umzusetzen. Hierzu gehört auch die Bestimmung und Verwaltung des Budgets. Die eigentliche Exekutive der OPEC ist das Sekretariat, dem der Generalsekretär (derzeit Mohammed Barkindo aus Nigeria) vorsteht.

3. Die historische Entwicklung der OPEC

Die OPEC wurde 1960 in Badgad gegründet. Gründungsmitglieder waren zunächst der Irak, der Iran, Kuweit, Saudi-Arabien und Venezuela, das den Anstoß zur Gründung gab. Im Zeitablauf kamen neue Mitglieder hinzu, andere wiederum verließen die Organisation. Wirtschaftliches Ziel der OPEC war anfänglich die Drosselung und Kontrolle der Rohölproduktion, um den Preisverfall beim Rohöl zu stoppen und auch ein verhandlungsmächtiges Gegengewicht gegen die primär westlichen Öl-Konzerne zu bilden. Der Gründung der OPEC vorausgegangen waren einseitige große Kürzungen der Listenpreise durch die Ölgesellschaften, die die Ölstaaten hart getroffen hatten. Politisches Ziel v. a. der arabischen Mitgliedsländer – die zwischenzeitlich auch eine eigene Unterorganisation gründeten –, war die Steigerung des Einflusses gegenüber dem Westen durch Kontrolle des für Industrieländer wichtigsten Rohstoffes.

Ins Bewusstsein der deutschen und der Weltöffentlichkeit geriet die OPEC v. a. durch die erste Ölkrise. Im Oktober 1973 brach der sog.e Jom-Kippur-Krieg aus, in dem mehrere arabische Staaten Israel angriffen. Der schnelle militärische Sieg Israels verärgerte die arabischen Staaten, die dem Westen einseitige Einmischung vorwarfen und mit einem Ölembargo reagierten. Als Folge der drastischen Rohölverknappung mussten die westlichen Länder mit wirtschaftspolitischen Maßnahmen zum Schutz der nationalen Ölreserven reagieren. In Deutschland wurden an vier Sonntagen im November und Dezember 1973 Fahrverbote von den Behörden angeordnet sowie Tempolimits verfügt. Am „autofreien Sonntag“ konnten die Bürger zu Fuß oder mit dem Fahrrad die Autobahnen nutzen. Ob diese drastische Verknappung des Rohöls letztlich den Zielen der OPEC diente, kann angezweifelt werden, denn es resultierte unter den westlichen Ländern eine seltene Einigkeit darüber, diese materielle Abhängigkeit schnellstmöglich zu beenden. Gleichwohl befand sich die OPEC im Anschluss an die erste Ölkrise auf dem Höhepunkt ihrer Macht und konnte jedes Jahr große Preiserhöhungen durchsetzen, die sich wiederum in den Industrieländern in steigenden Inflationsraten niederschlugen. In der damaligen Zeit gab es zum Öl keine Substitute und die OPEC-Staaten verfügten über große monopolistische Preisspielräume.

Die zweite Ölkrise 1979 hatte ebenfalls einen politischen Auslöser, nämlich die sog.e Islamische Revolution durch den Schiitenführer Ayatollah Ruhollah Musawe Khomeini im Iran. Auch im Anschluss an diese Krise nutzten die OPEC-Staaten ihre Marktmacht konsequent aus: Die absoluten Höchstpreise waren zu Beginn der 80er Jahre erreicht. Die Reaktion im Westen war logisch und nachvollziehbar, nämlich das Streben nach maximaler Unabhängigkeit durch Forschung, Entwicklung und Erschließung neuer Quellen. Zudem wirkten die hohen OPEC-Preise wie ein Investitionsprogramm in alternative Energieträger, denn selbst Technologien mit hohen Grenzkosten waren noch rentabel im Vergleich zu den Angebotspreisen des OPEC-Kartells.

4. Abnehmende Bedeutung der OPEC

Seit Mitte der 80er Jahre ist der Einfluss der OPEC zurückgegangen, obwohl einige der Teilnehmerstaaten immer noch über sehr große Erdölreserven verfügen. Die Gründe für den Bedeutungsverlust sind zunächst einmal technischer Natur: In allen westlichen Industriestaaten wurde verstärkt in den Ausbau erneuerbarer Energien (Solar, Wind, Erdwärme) investiert. Auch die Energieeinsparung ist zu einer gesellschaftspolitischen Aufgabe geworden, etwa bei der Reduktion des Spritverbrauchs von Automobilen oder bei der Wärmedämmung in Häusern.

Die Erschließung neuer Ölquellen ist ein weiterer Grund für den weltweiten Anstieg des Angebots an Rohöl. Gemäß der sog.en „Hubbert-Kurve“ für nicht erneuerbare Energien sind die weltweit vorhandenen Erdölvorkommen begrenzt. Empirisch gibt es jedoch zahlreiche Belege für neue Ölfelder – insb. im Tiefseebereich. Ob es sich ökonomisch lohnt, diese zu erschließen, hängt letztlich von den Preisen ab, die an den Weltmärkten erzielt werden können.

Die Erschließung alternativer Ölquellen hat allerdings auch eine ethische und ökologische Perspektive, denn die Umweltrisiken etwa von Tiefseebohrungen sind deutlich größer als bei einer typischen Ölbohrung in der Wüste. Auch die in den USA stark verbreitete Methode des Frackings, bei der tiefliegende Steinschichten durch das Einbringen von Gas und Chemikalien aufgebrochen werden, ist unter Wissenschaftlern umstritten. Derzeit gibt es noch keine belastbaren wissenschaftlichen Ergebnisse über die Langzeitwirkungen von Fracking. Allerdings ist es empirisch klar, dass die USA durch diese Technologien von einem Ölimporteur zu einem der weltgrößten Ölexporteure geworden und kaum noch abhängig vom Angebot der OPEC-Staaten sind. Ein weiterer Faktor an den Ölmärkten ist der Aufstieg Russlands zu einem der wichtigsten Energielieferanten der Welt.

Angesichts der Begrenzheit der fossilen Brennstoffe sowie der politischen Zerstrittenheit der Mitglieder – etwa der Iran und der Irak – dürfte der Einfluss der OPEC weiter abnehmen. Gleichzeitig wächst die Bedeutung anderer internationaler Organisationen, die wirtschaftliche Entwicklung und politische Stabilität fördern.