Ost-West-Konflikt
1. Ursprünge
Grundlage des O.s waren gegensätzliche Vorstellungen von der Ordnung des menschlichen Zusammenlebens, die im Laufe der Industrialisierung (Industrialisierung, Industrielle Revolution) des 19. und frühen 20. Jh. manifest wurden: der Gegensatz zwischen dem Pluralismus der „westlichen“ Zivilisation, die eine Vielzahl von Lebensformen und Machtkonfigurationen zuließ, und dem zwangsstaatlichen Zentralismus „asiatischer“ Prägung; der Gegensatz zwischen kapitalistischer Produktionsweise (Kapitalismus) und sozialistischen Alternativentwürfen (Zentralverwaltungswirtschaft); der Gegensatz zwischen parlamentarischem Rechtsstaat und totalitärem Mobilisierungsstaat (Totalitarismus). Die Eroberung der russischen Staatsgewalt durch die Bolschewisten hat diese Gegensätze seit 1917 zu einem Problem internationaler Politik werden lassen: Indem die Führung der UdSSR den Anspruch erhob, an der Spitze einer historisch notwendigen weltrevolutionären Bewegung zu stehen, verband sie eine Kombination sozialistischer und antiwestlicher Vorstellungen mit der Förderung der sowjetischen Staatsinteressen. So wurde ein spezifischer Konflikt zwischen westlichen Industriestaaten und Sowjetstaat in das internationale System eingeführt.
Seine dominierende Rolle in der internationalen Politik erhielt dieser Konflikt im Zuge der Entwicklung des Zweiten Weltkrieges: Zum einen brach mit diesem Krieg die traditionelle europäische dominierte Staatengesellschaft zusammen und es entstand, mit dem Untergang des Dritten Reiches, ein Machtvakuum in Europa. Zum anderen brachte dieser Krieg der UdSSR einen gewaltigen Machtzuwachs in Europa. Gleichzeitig stieg jene Nation zur führenden Weltmacht auf, welche die westlichen Prinzipien bes. offensiv vertrat: die USA. Damit mündete der Ost-West-Gegensatz in einen Antagonismus jener beiden Haupt-Siegermächte, von deren Willen die Gestaltung der Nachkriegsordnung in erster Linie abhing.
Trotz ihrer Gegensätze strebten die Führer der beiden Haupt-Siegermächte zunächst eine einvernehmliche Regelung der Friedensordnung nach dem Zweiten Weltkrieg an. Der sowjetische Diktator Josef W. Stalin wollte jene Einflusssphären in Europa und Asien sichern, die er militärisch errungen hatte; eine weitere Expansion des Kommunismus sollte warten, bis die gesellschaftliche Entwicklung in den westlichen Ländern dafür „reif“ sein würde. Der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt war davon überzeugt, dass der Frieden nur zu sichern war, wenn man die militärischen Gewinne der UdSSR anerkannte. In den Konferenzen von Jalta (Februar 1945) und Potsdam (Juli/August 1945) verständigten sich die sowjetische und die amerikanische Führung auf die Grundzüge einer kooperativen Nachkriegsordnung. Dazu gehörten die gemeinsame Besetzung des besiegten Großdeutschen Reiches, die Übernahme bes.r Verantwortung in den Vereinten Nationen (als permanente Mitglieder des Sicherheitsrates, zusammen mit Großbritannien, Frankreich und China) sowie eine stillschweigende Übereinkunft über bes. Interessengebiete in Europa.
2. Kalter Krieg und Blockbildung
Die Übereinkünfte von Jalta und Potsdam erwiesen sich jedoch als nicht sehr belastbar. Bald nach Kriegsende gerieten die westlichen Siegermächte und die UdSSR in eine Auseinandersetzung, die von der wechselseitigen Furcht vor dem Übergreifen der Gegenseite auf die eigene Sicherheitssphäre geprägt wurde. Ein „Kalter Krieg“ spaltete Europa, führte zu einem weltweiten Ringen um Einflusssphären sowie Ressourcen und beschwor mit der Entwicklung der Nukleartechnik (ABC-Waffen) die Gefahr globaler Vernichtung herauf.
Nachdem die UdSSR den von der Roten Armee befreiten Ländern 1945 größtenteils sowjetfreundliche Regime aufgezwungen hatte (Polen, Rumänien, Bulgarien, teilweise auch schon Ungarn), ging die amerikanische Regierung 1946 zu einer Politik der Eindämmung sowjetischer Expansion über. Konkretisiert wurde sie 1947 mit der Truman-Doktrin (Hilfsversprechen gegen kommunistische Subversion) und dem Marshall-Plan zum Wiederaufbau Europas.
J. W. Stalin lehnte eine Beteiligung der UdSSR und der osteuropäischen Länder am Marshall-Plan ab und ging mit der Gründung des Kominform im September 1947 zu einer Politik dogmatischer Verhärtung und ideologischer Mobilisierung über. Die westlichen Europäer bestürmten die USA unter dem Eindruck dieser Radikalisierung des sowjetischen Kurses, ihnen militärischen Beistand gegen eine sowjetische Aggression zu gewähren. Am 17.3.1948 schlossen sich Großbritannien, Frankreich, Belgien, die Niederlande und Luxemburg zum Brüsseler Pakt zusammen; am 7.6.1948 einigten sich die USA, Großbritannien, Frankreich und die Benelux-Staaten auf die Londoner Empfehlungen zur Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung für den westdeutschen Staat.
J. W. Stalin reagierte darauf mit einer Blockade der Zufahrtswege der Westalliierten nach Berlin. Er wollte damit die Gründung des westdeutschen Staates und einer westlichen Militärallianz im letzten Moment verhindern, erreichte aber nur, dass noch verbliebene Widerstände gegen beide Maßnahmen überwunden wurden. Am 4.4.1949 unterzeichneten die Brüsseler Paktstaaten zusammen mit den USA und Kanada den Nordatlantikpakt (NATO). Als weitere Gründungsmitglieder kamen hinzu: Italien, Norwegen, Dänemark, Island und Portugal.
Mit dem Korea-Krieg, den das kommunistische Nordkorea im Juni 1950 in der Hoffnung auf einen schnellen Sieg begann, gewann das westliche Lager weiter an Geschlossenheit. Die USA fanden sich, durch die Nachricht von der Explosion der ersten sowjetischen Atombombe im August 1949 aufgeschreckt, zur Beteiligung an einer integrierten NATO-Streitmacht für Europa bereit; ihre europäischen Verbündeten akzeptierten die Aufstellung westdeutscher Streitkräfte im Rahmen der westlichen Verteidigungsgemeinschaft. Am 18.2.1952 wurden Griechenland und die Türkei in das Bündnis aufgenommen. Nach langwierigen Verhandlungen wurde in den Pariser Verträgen vom 23.10.1954 der Brüsseler Pakt durch Aufnahme der BRD in die WEU umgewandelt; gleichzeitig wurde die Bundesrepublik als NATO-Mitglied akzeptiert. Am 5.5.1955 traten diese Verträge in Kraft.
3. Koexistenz, Konfrontation und Entspannung
Die Universalisierung der westlichen Eindämmungspolitik ging so weit, dass die ersten Entspannungsinitiativen der sowjetischen Seite weitgehend ins Leere liefen. Im Frühjahr 1952 signalisierte J. W. Stalin mit Noten zur Wiedervereinigung Deutschlands seine Bereitschaft, das SED-Machtmonopol in der DDR preiszugeben, wenn dadurch der Aufbau einer starken westlichen Militärmacht unter Einschluss der BRD verhindert werden konnte. 1954 und 1955 präsentierten die Nachfolger J. W. Stalins Vertragsentwürfe für kollektive Sicherheit und Abrüstungspläne. Diese Verhandlungsofferten blieben weitgehend ungenutzt; lediglich über die Rückkehr zum Status quo ante in Korea, die Teilung Indochinas und die Neutralisierung Österreichs konnte man sich verständigen.
Als sich die Westmächte anschickten, Atomwaffen auf westdeutschem Boden zu stationieren, ging Nikita Sergejewitsch Chruschtschow zu einer Politik der offenen Drohungen über. Am 10.11.1958 kündigte er an, einen Friedensvertrag mit der DDR zu schließen und damit die Kontrolle der alliierten Zufahrtswege nach West-Berlin an die DDR zu übertragen, wenn die Westmächte nicht innerhalb von sechs Monaten zu einer gemeinsamen Friedensregelung mit Deutschland und zur Umwandlung West-Berlins in eine „Freie Stadt“ bereit wären. Der Erfolg dieses Berlin-Ultimatums blieb jedoch begrenzt: Die Westmächte bewegten sich zwar allmählich auf eine Anerkennung der DDR zu; gleichzeitig bauten die USA aber ihren Vorsprung in der atomaren Rüstung aus. Am 13.8.1961 signalisierte N. S. Chruschtschow mit dem Bau der Berliner Mauer, dass ihm die Stabilisierung der DDR wichtiger war als die Vertreibung der Westmächte aus Berlin. Nach der Kuba-Krise im September/Oktober 1962, die mit dem Abzug der sowjetischen Raketenanlagen von der Karibik-Insel endete, hörten die sowjetischen Drohungen ganz auf.
Im Juni 1963 vereinbarten N. S. Chruschtschow und Präsident John F. Kennedy die Einrichtung eines „heißen Drahts“ zwischen beiden Regierungszentralen, durch den zukünftig einer Kriseneskalation vorgebeugt werden sollte. Ein Atomteststopp-Abkommen vom August 1963 verbot die Zündung von Sprengköpfen in der Atmosphäre. In weiteren Verhandlungen einigten sich die Nachfolger J. F. Kennedys und N. S. Chruschtschows 1965 auf die Grundzüge eines Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen. Von 1969 an wurde über das Verbot von Raketenabwehrsystemen und eine Begrenzung der „strategischen“ Rüstung, d. h. mit Interkontinentalraketen und Atomraketen auf U-Booten, verhandelt (SALT).
Die jetzt einsetzende Entspannung setzte voraus, dass die UdSSR die Kontrolle über ihr Imperium in Europa behielt. Nachdem sie schon im Juni 1953 Truppen zur Niederschlagung eines Volksaufstands in der DDR eingesetzt und im Oktober 1956 gegen den Austritt Ungarns aus dem Warschauer Pakt interveniert hatte, beendete sie im August 1968 auch den „Prager Frühling“ in der Tschechoslowakei mit einer militärischen Invasion. Dessen ungeachtet steuerte die BRD auf eine Politik des „Wandels durch Annäherung“ zu, mit der die innerdeutsche Grenze geöffnet und eine Liberalisierung der Regime des Ostblocks gefördert werden sollte. Die Regierung von Willy Brandt und Walter Scheel akzeptierte im Moskauer Vertrag vom 12.8.1970 die „Unantastbarkeit“ der bestehenden Grenzen in Europa. Entspr.e Verträge der BRD mit Polen (Dezember 1970) und der Tschechoslowakei (Dezember 1973) folgten, ebenso ein Abkommen der Vier Mächte über die Regelung der Zufahrtswege nach West-Berlin, das weiterhin von der Bundesrepublik international vertreten werden sollte (September 1971). Im November 1972 schlossen die beiden deutschen Regierungen einen „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen“, bei dem die DDR die internationale Anerkennung mit einer Ausweitung des innerdeutschen Verkehrs bezahlte.
Parallel zur „neuen Ostpolitik“ der Bundesrepublik unterzeichnete US-Präsident Richard Nixon bei einem Gipfeltreffen mit Generalsekretär Leonid Iljitsch Breschnew am 26.5.1972 in Moskau ein erstes Vertragspaket zur Begrenzung der strategischen Rüstung (SALT I). 1973 begann man in einer multilateralen KSZE über eine Verbesserung der Ost-West-Beziehungen im europäischen Bereich zu verhandeln. Sie führten zur Unterzeichnung einer Schlussakte von Helsinki am 1.8.1975, welche die Anerkennung der bestehenden Grenzen mit der Verpflichtung auf das Selbstbestimmungsrecht und die Förderung des Austauschs von „Menschen, Informationen und Meinungen“ verband.
Mangelnde Geduld und mangelnde Disziplin auf beiden Seiten sorgten dafür, dass sich die Beziehungen zwischen den beiden Supermächten bald wieder verschlechterten und die Entspannung (Entspannungspolitik) in Europa nur noch mühsam vorankam. In den USA wirkten Kritik an der sowjetischen Menschenrechtspraxis und am Prinzip der strategischen Parität dem Ausbau der Beziehungen entgegen. Die Sowjetführung gab daraufhin ihre Zurückhaltung bei der Unterstützung prosowjetischer Kräfte in Randregionen auf (so in Portugal und in Angola) und nutzte die Modernisierung ihres Mittelstreckenarsenals (SS-20-Raketen) dazu, die Glaubwürdigkeit der atomaren Garantie der USA für Europa zu erschüttern.
Als die NATO im Dezember 1979 die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Europa beschloss (wenn auch nur für den Fall, dass es nicht zu einem Abbau der sowjetischen Mittelstreckenwaffen kommen würde) und die Sowjetarmee kurz darauf in Afghanistan einmarschierte, brach der Entspannungsdialog nahezu vollständig zusammen. Der US-amerikanische Präsident Jimmy Carter setzte die Ratifizierung des im Juni 1979 unterzeichneten SALT-II-Vertrages aus und leitete ein neues, weitreichendes Aufrüstungsprogramm ein. Sein Nachfolger Ronald Reagan konzentrierte sich auf öffentliche Attacken gegen die UdSSR („Reich des Bösen“) und auf den weiteren Ausbau des amerikanischen Arsenals. Im März 1983 kündigte er eine SDI zur Installierung eines Raketenabwehrsystems im Weltraum an, das die atomare Abschreckung einseitig aufzukündigen drohte.
Die zunehmende Gefährlichkeit der neuen Waffen und das aggressive Auftreten der Reagan-Regierung riefen eine gewaltige Friedensbewegung auf den Plan, sowohl im westlichen Europa als auch in den USA. Sie konnte freilich nicht verhindern, dass die Stationierung der neuen Mittelstreckenraketen im November 1983 tatsächlich beschlossen wurde. Lediglich der Ausbau der innereuropäischen und innerdeutschen Beziehungen wurde fortgesetzt, auch über die Verhängung des Kriegsrechts in Polen im Dezember 1981 hinweg.
4. Das Ende des Ost-West-Konflikts
Zu einer umfassenden Entspannung in den Ost-West-Beziehungen kam es erst, als sich der sowjetische Generalsekretär Michail Sergejewitsch Gorbatschow nach seinem Amtsantritt im März 1985 zu radikalen Abrüstungsvorschlägen entschloss. Zunächst bot er eine Halbierung der strategischen Offensivwaffen an, dann die vollständige Abschaffung aller Mittelstreckenraketen sowie ein Programm zur Abschaffung aller Atomwaffen bis zum Jahr 2000. Schließlich erklärte er sich auch bereit, über eine substantielle Reduzierung der konventionellen Waffen vom Atlantik bis zum Ural zu verhandeln und dabei auch Kontrollen vor Ort zuzulassen. R. Reagan stimmte den Grundsätzen des sowjetischen Programms bei einer Begegnung mit M. S. Gorbatschow in Reykjavik am 11./12.10.1986 im Prinzip zu. Bei einem weiteren Gipfeltreffen in Washington am 8.12.1987 wurde ein Abkommen über die vollständige Beseitigung der Mittelstreckenraketen unterzeichnet (INF-Vertrag), ebenso eine Verständigung über den Grundsatz einer Halbierung der strategischen Offensivwaffen.
Die Absprachen über die Halbierung des strategischen Arsenals konnten erst am 31.7.1991 verwirklicht werden (START). Bei der Begrenzung der konventionellen Rüstung kam man hingegen schneller voran. In den „Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte in Europa“, die im März 1989 in Stockholm begannen, gestanden die sowjetischen Vertreter sowohl eine überproportionale Reduzierung der Streitkräfte des Warschauer Paktes zu als auch die Verifikation der Vereinbarungen durch ein detailliertes Inspektionssystem. Auf einem Gipfeltreffen der KSZE vom 19. bis 21.11.1990 in Paris wurde ein Vertrag unterzeichnet, der ein Gleichgewicht der Waffensysteme auf niedrigem Niveau festschrieb. Weiter beschlossen die Gipfelteilnehmer den Ausbau der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu einer Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit einem Sekretariat, Zentren zur Wahlbeobachtung und Konfliktverhütung sowie einem parlamentarischen Gremium.
Unterdessen war freilich der Warschauer Pakt in Auflösung begriffen, das Machtmonopol der KPdSU in der UdSSR war gebrochen, und die Deutschen in der DDR hatten für einen Beitritt zur Bundesrepublik votiert. Die Verhängung des Kriegsrechts in Polen hatte zuvor den Widerstand eines ganzen Volkes gegen die Herrschaft der kommunistischen Partei nicht brechen können. Da M. S. Gorbatschow den kommunistischen Führern in den Satellitenstaaten die „brüderliche Hilfe“ mit militärischer Gewalt verweigerte, fand sich die polnische Führung im April 1989 zu einem Wahlkompromiss mit der Solidarność-Bewegung bereit. Bis Ende 1989 setzten Reformbewegungen auch in den anderen Ostblockstaaten die Ablösung der kommunistischen Machthaber durch. In der DDR führte die bedingungslose Öffnung der Grenzübergänge am 9.11.1989 („Fall der Mauer“) zur Auflösung der SED-Herrschaft und zur Entstehung einer Volksbewegung für den Beitritt zur BRD (Deutsche Einheit). In der UdSSR bildete ein im März 1989 gewählter „Kongress der Volksdeputierten“ ein Forum für Demokratisierungsbestrebungen. Die Parlamente von Litauen, Lettland und Estland votierten für die Souveränität ihrer Republiken; in Georgien, Turkmenistan, Usbekistan und Kasachstan brachen national gefärbte Unruhen aus.
Als M. S. Gorbatschow einen neuen Unionsvertrag ankündigte, der die UdSSR in eine echte Föderation von Republiken umwandeln sollte, unternahmen Anhänger des alten Systems am 19.8.1991 einen Putschversuch. Der unterdessen schon demokratisch gewählte Präsident der Russischen Föderation, Boris Nikolajewitsch Jelzin, mobilisierte dagegen die Öffentlichkeit, erließ ein Verbot der KPdSU und zwang M. S. Gorbatschow, als Generalsekretär der Partei zurückzutreten. Am 8.12.1991 bildete er mit den Vertretern Weißrusslands und der Ukraine die GUS. Eine Reihe weiterer Republiken schloss sich am 21.12.1991 mit der Erklärung von Alma-Ata an. Mit dem Rücktritt M. S. Gorbatschows vom Amt des sowjetischen Staatspräsidenten am 25.12.1991 endete die Geschichte des Staates, der als vermeintlich erster Staat der künftigen Weltrevolution gemäß der marxistischen Lehre ins Leben getreten war.
Der O. ging damit für alle Beteiligten überraschend schnell zu Ende. Die Überlegenheit der westlichen Zivilisation ließ sich im Zeitalter der Digitalisierung nicht mehr kaschieren, und ein Reformer an der Spitze des Sowjetstaates fand den Mut, daraus die Konsequenzen zu ziehen. Dank der Verbindungen zwischen Ost und West, die im Zuge der Entspannung entstanden waren, gelang ihm die Selbstbefreiung von den Fesseln der kommunistischen Ideologie.
Literatur
W. Loth: Die Rettung der Welt. Entspannungspolitik im Kalten Krieg 1950–1991, 2016 • B. Stöver: Der Kalte Krieg 1947–1991, 42011 • W. Loth: Die Teilung der Welt. Geschichte des Kalten Krieges 1941–1955, 102002.
Empfohlene Zitierweise
W. Loth: Ost-West-Konflikt, Version 08.06.2022, 09:10 Uhr, in: Staatslexikon8 online, URL: https://www.staatslexikon-online.de/Lexikon/Ost-West-Konflikt (abgerufen: 18.04.2024)
