Bretton Woods

B.W. ist ein Ort in den Bergen des US-Bundesstaates New Hampshire, in welchem vom 1.7.1944 an eine Währungs- und Finanzkonferenz mit ca. 700 Delegierten aus 44 Staaten stattfand, von denen einige wie z. B. Frankreich noch von deutschen Truppen besetzt waren. Am 6.6.1944 waren die Alliierten in der Normandie gelandet, und damit war das Ende des Zweiten Weltkrieges abzusehen. Die Tagung hatte den Zweck, eine neue Wirtschafts- und Währungsordnung für die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg zu entwickeln, die die wirtschaftliche Entwicklung der Weltwirtschaft fördern und für die Wiederaufbauphase stabile Wechselkurse ermöglichen sollte. Dadurch wollte man einen Abwertungswettbewerb verhindern, in welchem man einen wesentlichen Grund für die große Depression der 30er Jahre sah. Zu diesem Zweck wurden Verträge über eine Währungsordnung mit festen Wechselkursen, die Errichtung des IWF und die Bildung der Weltbank als einer Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung entworfen, die 1946 beschlossen wurden. Während die beiden Institutionen Weltbank und IWF bis heute Bestand haben, brach die Währungsordnung des sog.en B.-W.-Systems Anfang der 1970er-Jahre zusammen.

1. Das Währungsystem von Bretton Woods

Die Währungsordnung von B.W. trat 1947 in Kraft. Vorausgegangen war eine kontroverse Diskussion zwischen den Plänen der Engländer John Maynard Keynes und Ernst Friedrich Schumacher einerseits und des Amerikaners Harry Dexter White andererseits. Der sog.e Keynes-Plan sah die Gründung einer Internationalen Clearing Union und die Schaffung einer – Bancor genannten – internationalen Währung vor, die als an Gold (35 Bancor/Unze) gekoppelte internationale Verrechnungseinheit dienen sollte, an welche die teilnehmenden Währungen mit festen Kursen gebunden waren. Der White-Plan, der den amerikanischen Interessen entspr. durchgesetzt wurde, sah den US-Dollar als Ankerwährung vor. Im System fester Wechselkurse wurde der US-Dollar Leitwährung, und die Notenbanken der beteiligten Länder konnten ihre Dollarreserven bei der amerikanischen Notenbank in Gold umtauschen. Mit der Mitgliedschaft im IWF mussten die Länder einen Wechselkurs zum Dollar bzw. zum Gold festlegen. Die Schwankungen der Paritäten zum Dollar waren von den Regierungen in einer Bandbreite von <$>\pm<$> 1 % zu halten. Im Falle eines fundamentalen Ungleichgewichts bedurften Wechselkursanpassungen, die über diese Bandreite hinausgingen, der internationalen Zustimmung. Bei temporären Zahlungsbilanzdefiziten sollten Kredite des IWF eine Überbrückung ermöglichen.

Als die Bundesrepublik 1952 dem System beitrat, wurde der Wechselkurs zum Dollar auf 4,20 DM/US-Dollar festgelegt und ab 1961 auf 4,00 DM/US-Dollar gesenkt. Bis zum Jahr 1969 war es möglich, diesen Wechselkurs in den vorgesehenen Grenzen zu halten. Die dann folgende Entwicklung des DM-Wechselkurses 1970 3,64 DM/US-Dollar, 1971 3,47 DM/US-Dollar, 1972 3,18 DM/US-Dollar und schließlich 1973 2,65 DM/US-Dollar kennzeichnet danach die Tendenz, die den Zusammenbruch des Systems veranschaulicht.

Die in einer Zeit ausgeprägten Wirtschaftswachstums international notwendige Geldmengenerhöhung musste in diesem System mit dem Dollar als Leitwährung durch ein andauerndes amerikanisches Zahlungsbilanzdefizit bereitgestellt werden. So kamen immer mehr Zweifel auf, dass die USA ihrem Versprechen, sämtliche Dollar in Gold einzutauschen, noch nachkommen könnten. Als Folge machten immer mehr Länder von ihrem Eintauschrecht Gebrauch und tauschten ihre US-Dollar gegen Gold ein. Folglich und mit den zunehmenden Defiziten sahen sich die USA gezwungen, die Bindung an das Gold aufzugeben, was durch den Präsidenten Richard Nixon am 15.8.1971 geschah. Es waren die Folgen des Vietnam-Krieges der USA (1965–1973), die dazu führten, dass in Anbetracht ihrer wirtschaftspolitischen Probleme mit übermäßigem Geldmengenwachstum die USA eine Geldentwertung (Inflation) des Dollar herbeiführten, die mit den festen Wechselkursen nicht mehr vereinbar war, was zu einem extremen Abwertungsdruck für den Dollar führte. Zwischen Januar und März 1973 beschlossen dann mehrere europäische Länder den endgültigen Ausstieg aus dem System fester Wechselkurse.

So kam es 1973 zum Ende des Systems von B. W. und zu einer Freigabe der Wechselkurse mit dem Übergang zum Floaten in flexiblen Wechselkursen. Der Versuch des IWF 1969, mittels der Sonderziehungsrechte (SZR) eine auf einem Währungskorb beruhende internationale Währung entspr. den Vorstellungen des Keynes-Plans zu schaffen, kam zu spät. Die Diskussion, durch die SZR eine supranationale Währung zu schaffen, bleibt aber aktuell. So erörterte der IWF im April 2010 die Möglichkeit der Entwicklung einer internationalen Währung, die „Keynes zu Ehren zum Beispiel Bancor“ (IWF 2010: 27) genannt werden könnte.

2. Der Internationale Währungsfond

Der bzw. IMF ist eine Organisation von 188 Ländern zur Pflege der globalen währungspolitischen Zusammenarbeit, zur Bewahrung finanzieller Stabilität, zur Erleichterung des internationalen Handels (Internationaler Handel), zur Sicherung hoher Beschäftigung bei nachhaltigem Wachstum und zur Verringerung der weltweiten Armut. Ferner soll der IWF bei Zahlungsbilanzproblemen durch kurzfristige Kredite (Kredit) helfen, den laufenden internationalen Zahlungsverkehr vor staatlichen Eingriffen in den freien Devisenverkehr zu schützen und die nationale Geldpolitik zu überwachen. Da der IWF auch Entwicklungsländer in Afrika, Asien und Südamerika wirtschaftspolitisch berät und Kredithilfen vermittelt, überschneiden sich seine Aktivitäten mit denen, die urspr. der Weltbank zugedacht waren.

Der IWF ist eine Sonderorganisation der UNO mit Sitz in Washington, D.C., USA. Das Stimmrecht der Mitgliedstaaten ist an ihrem Kapitalanteil ausgerichtet, wobei derzeit die USA mit 16,75 % den größten Anteil aufweisen. Da nach der Satzung der Sitz des IWF im Land mit dem größten Anteil ist, muss er in einem Ort der USA liegen. Weil Beschlüsse mit einer Mehrheit von 85 % der Stimmen getroffen werden müssen, verfügen die USA über eine Sperrminorität. Die Euro-Staaten allein können auf einen Anteil von 22.53 % verweisen, und die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, diesen Stimmrechtsanteil zusammenzufassen. Im Oktober 2010 haben die G20-Finanzminister beschlossen, die Anteile zugunsten der aufstrebenden Schwellenländer zu ändern.

Die Tätigkeit der Organisation begann mit Vorarbeiten im Jahre 1946, die eigentliche Arbeit startete aber mit dem 1.3.1947. Nach einem Beschluss des Bundestages vom 28.7.1952 trat die BRD dem IWF am 14.8.1952 bei.

Die Leitung des IWF obliegt einem geschäftsführenden Direktor, der nach einer informellen Vereinbarung zwischen den USA und den westeuropäischen Ländern immer ein Europäer sein soll, während die wichtige Position seines Stellvertreters von den USA besetzt wird. Die Zahl der stellvertretenden geschäftsführenden Direktoren ist jedoch inzwischen auf vier erhöht worden.

Die sich an den Quoten der Länder ausrichtenden SZR haben die internationale Liquidität merklich erhöht und können gewissermaßen als „Weltgeld“ betrachtet werden. Sie ermöglichen einem Mitgliedsland unter Einschaltung des IWF als „lender of last resort“ dafür Devisen zu kaufen. Für die Nutzung der SZR, die als Ziehung bezeichnet wird, müssen an den IWF Zinsen (Zins) entrichtet werden. Die Vergabe der Kredite erfolgte mittels der SZR zunächst auflagenfrei, jedoch wurden bereits im Oktober 1952 Auflagen formuliert. Die immer wieder umstrittene sog.e Konditionalität wurde durch die USA erzwungen, deren Exekutivdirektor sein Veto einlegte, wenn die Kreditanträge beim IWF nicht den Konditionalitätsvorstellungen der USA entsprachen. Als Rechtsgrundlage der Konditionalität dient Art. V Abschnitt 3 der Statuten, in welchen der IWF ermächtigt wird, seine Kredite über Schutzmaßnahmen („safeguards“) abzusichern. Entspr. muss seit 1955 ein Land, welches Kredite über eine bestimmte Reservetranche in Anspruch nimmt, seine Wirtschaftspolitik an Auflagen des IWF ausrichten. Schließlich wurde die Konditionalität 1969 in die Satzung (Articles of Agreement) aufgenommen. Die konkreten Bestimmungen blieben aber seitens der Kreditnehmerländer immer in der Kritik. So wurden 2002 vom Exekutivausschuss Leitlinien entwickelt, die das Kreditvergabeverfahren effektiver und klarer gestalten sollten.

Verschiedene Ansatzpunkte der Konditionalität, die auch für die Arbeit der Weltbank wesentlich sind, können unterschieden werden. Sie beziehen sich auf Daten der gesamten Volkswirtschaft wie Haushaltsdefizite, Inflationsraten sowie Arbeitslosenquoten und verknüpfen diese mit entspr.en wirtschaftpolitischen Maßnahmen, die gefordert werden. Handelspolitische Konditionalitäten, die aufgrund ihrer Wirkung inzwischen in ihrer Bedeutung abgenommen haben, betreffen bspw. die Beseitigung von Handelshemmnissen. Bes. umstritten sind die Auflagen in Form von Strukturanpassungsprogrammen. Die entspr.en Forderungen können u. a. in der Verpflichtung zur Privatisierung öffentlicher Einrichtungen, der Liberalisierung des Bankwesens, der Kürzung von Staatsausgaben bis hin zur Reduzierung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst bestehen. Speziell spielen diese Kriterien auch eine Rolle bei der Zusammenarbeit des IWF mit anderen Organisationen wie bei der Griechenlandkrise ab 2009 mit der sog.en Troika, der Zusammenarbeit des IWF mit der EZB und der Europäischen Kommission.

Die Anforderungen der Konditionalität weisen bei der Tätigkeit der Weltbank einen etwas anderen Schwerpunkt auf. Dabei kommen oft einzelwirtschaftliche und sektorspezifische Gesichtspunkte zur Anwendung.

3. Die Weltbank

Unter dem Begriff Weltbank im weiteren Sinne wird eine Gruppe von Einrichtungen verstanden, die mit Sitz in Washington, D.C., durch verwaltungsmäßige Beziehungen und durch einen gemeinsamen Präsidenten verbunden sind. Die zeitgleich mit dem IWF gegründete Weltbank war urspr. auf den Wiederaufbau der durch den Zweiten Weltkrieg zerstörten Volkswirtschaften ausgerichtet. Mit dem Gelingen dieser speziellen Zielsetzung erfolgte deren Erweiterung auf die weltweite Aufgabe, durch Kreditvergabe die langfristige Entwicklung von Volkswirtschaften zu fördern. Während der IWF im Schwerpunkt auf Aspekte der Finanzwirtschaft ausgerichtet ist, steht die realwirtschaftliche Entwicklung bei der Arbeit der Weltbank im Mittelpunkt.

Die fünf Organisationen mit eigener Rechtspersönlichkeit sind die Weltbank im engeren Sinne: die IBRD, die IDA, die IFC, die MIGA und schließlich das ICSID. Die drei erstgenannten stellen Sonderorganisationen der UN dar. Mitglieder der IBRD können nur Staaten werden, die dem IWF angehören, und die Mitgliedschaft in der IBRD ist Voraussetzung für die Mitgliedschaft in den übrigen vier Organisationen.

Oberstes Organ der Organisationen, abgesehen von ICSID, ist der Gouverneursrat, für den jedes Mitgliedsland einen Gouverneur mit Stellvertreter ernennt. Das Exekutivdirektorium von IBRD, IDA und IFC besteht seit 1992 aus 24 Personen, von denen fünf der Mitglieder durch Länder mit den höchsten Kapitalanteilen ernannt werden, unter denen auch Deutschland ist.

Die gemeinsame Aufgabe dieser Institutionen ist es, die wirtschaftliche Entwicklung unterentwickelter Volkswirtschaften, insb. die Bekämpfung der Armut, durch Beratung sowie durch finanzielle und technische Hilfe voranzubringen. Ferner wirken sie mittels Garantien, Zuschüssen und Beteiligungen verstärkend auf entspr.e Aktivitäten von Mitgliedstaaten und privaten Organisationen. Die Weltbank veröffentlicht jährlich einen Weltentwicklungsbericht, der allg.e und aktuelle Probleme in den Blickpunkt rückt.

4. Kritische Bewertungen

Bzgl. der beiden Organisationen sehen system- und globalisierungskritische Kreise in diesen Einrichtungen, solche die einseitig den Zielen der reichen Industrienationen dienen. Solches verdeutlicht sich insb. durch Maßnahmen, mit denen der Sektor Landwirtschaft der fraglichen Länder vor der Konkurrenz der weniger entwickelten Länder geschützt wird. Zusammen mit der 1994 als Nachfolgeorganisation des Freihandelsabkommens GATT gegründeten WTO stellen sie nach dieser Einschätzung eine unheilige Dreieinigkeit zur Wahrung der Vorteile reicher Industrienationen dar. Kritisch sehen viele auch das Vorgehen des IWF bei der Transformation der Volkswirtschaften früherer sozialistischer Länder. Schließlich wird insb. bzgl. der Strukturanpassungsprogramme kontrovers diskutiert, inwieweit die restriktiven Auflagen die Erholung der fraglichen Volkswirtschaften eher verhindern als fördern, indem sie kontraktiv statt expansiv wirken. Ferner wird bemängelt, dass durch die Eingriffe gewachsene Sozialsysteme zerstört oder für die Menschen unzumutbar verändert werden.

Was das Währungssystem von B.-W. angeht, so erhielt die Diskussion um die Wahl zwischen festen und flexiblen Wechselkursen nach dessen Zusammenbruch neuen Auftrieb. Die Idee, dass flexible Wechselkurse automatisch zu einem Ausgleich der Zahlungsbilanz führen, geht davon aus, dass die Wechselkurse wesentlich durch die Salden der Leistungsbilanz bestimmt werden. Übertreffen wegen höherer Inflation in einem Land die preisgünstigeren Importe die Exporte, so führt nach dieser Ansicht über die verstärkte Nachfrage nach Fremdwährung eine Abwertung der fraglichen Währung automatisch zu einer Rückgewinnung der Wettbewerbsfähigkeit. In Wirklichkeit sind indessen die Paritäten wesentlich durch die internationalen Finanzströme bedingt, die inzwischen ein Vielfaches der durch den Waren- und Dienstleistungshandel verursachten Zahlungen ausmachen. Flexible Wechselkurse ermöglichen folglich spekulative Wechselkursänderungen und damit Instabilitäten im internationalen Handel, die diesen durch höhere Wechselkursrisiken erschweren. Feste Wechselkurse begünstigen dagegen durch Verminderung des Währungsrisikos den internationalen Handel (Internationaler Handel). Allerdings bleiben auch sie nicht gegen Spekulationen gefeit. Bei Ländern eines Wechselkursverbundes können Spekulanten damit rechnen, dass das Land mit anhaltend höherer Inflationsrate früher oder später eine Abwertung seiner Währung erfahren wird, und ihr Risiko bei einer Spekulation beschränkt sich folglich auf die Zinsdifferenz zwischen den Ländern. Ein Wechselkursverbund setzt also langfristig, wenn die Paritäten gleich bleiben sollen, eine Abstimmung der Wirtschaftspolitik zwischen den Partnerländern voraus.