Asia Europe Meeting (ASEM)

1. Entstehung

ASEM ist eine interregionale Institution, die den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen Asien und Europa in den drei sog.en Pfeilern „Politik“, „Wirtschaft“ und „Soziales, Kultur und Erziehung“ fördert. Seit dem ersten ASEM-Gipfel 1996 in Bangkok finden im Zweijahresrhythmus alternierend in Asien und Europa Treffen der Staats- und Regierungschefs statt (London 1998, Seoul 2000, Kopenhagen 2002, Hanoi 2004, Helsinki 2006, Beijing 2008, Brüssel 2010, Vientiane 2012, Mailand 2014, Ulaanbaatar 2016). Ursächlich für die Gründung des ASEMs, bestehend aus den ASEAN-Staaten, der VR China, Japan und Südkorea (Ostasien) sowie der EU und ihren Mitgliedsstaaten war eine Gemengelage aus geo-ökonomischen, geo-politischen (Geopolitik) und sicherheitspolitischen (Sicherheitspolitik) Motiven sowie die Angst vor dem sog.en Kampf der Kulturen (Kulturkampf). Die Idee und das Konzept für ASEM wurden maßgeblich auf asiatischer Seite entwickelt. Die ASEAN-Staaten und insb. Singapur beabsichtigten Mitte der 1990er Jahre, die aufstrebende VR China auf intra-regionaler Ebene einzubinden und zugl. die Beziehungen zu Europa zu erweitern und zu vertiefen. Als missing link zwischen Europa und Asien innerhalb der drei Regionen Nordamerika, Europa und Asien sollte ASEM analog zum APEC Forum auch Wirtschaftsliberalisierungen (Liberalisierung) ermöglichen und darüber hinaus dazu beitragen, einen möglichen Rückzug der USA aus Asien nach dem Ende des Kalten Krieges auszugleichen. Europas Interesse an ASEM war und ist hingegen maßgeblich wirtschaftlich motiviert.

2. Entwicklung

Nach mehreren Erweiterungen nehmen 53 Staaten und Regionalorganisationen am ASEM teil, u. a. auch Indien, Russland, Kasachstan, das Vereinigte Königreich, die Schweiz sowie die Europäische Kommission und das ASEAN-Sekretariat (ASEAN). Die Mitglieder ASEMs vereinigen rund 60 % der Weltbevölkerung, 60 % des Weltbruttosozialprodukts und 60 % des Welthandels auf sich. Die Anzahl der auf Minister- und Beamtenebene bearbeiteten Politikfelder hat im Laufe der 20jährigen Entwicklung stark zugenommen und umfasst praktisch alle für europäische und/oder asiatische Teilnehmer relevanten Bereiche, wie z. B. Klimawandel, Terrorismusbekämpfung, maritime Sicherheit, Migration oder Wirtschaftszusammenarbeit. Da ASEM urspr. als reiner top-down Prozess konzipiert worden war, nahmen am ersten ASEM-Gipfeltreffen lediglich Regierungsvertreter teil. Im Anschluss setzte eine schrittweise Pluralisierung ASEMs ein, in deren Folge auch der Privatsektor (AEBF), Parlamente (ASEP) sowie die Zivilgesellschaft (ASEF und AEPF) in unterschiedlichem Maße in ASEM eingebunden wurden. Die Zivilgesellschaft, Regierungen und der Privatsektor wurden in offiziellen Dokumenten als „Hauptakteure“ des ASEM benannt.

3. Besonderheiten

Im Rahmen seiner spezifischen Möglichkeiten und Funktionen fördert und moderiert ASEM inter-regionalen Dialog und Zusammenarbeit zwischen Asien und Europa. Neben einer inter-regionalen Dimension besitzt ASEM auch eine intra-regionale Dimension der Zusammenarbeit. In Form sog.er Koordinatoren treffen die Regionen Europa und Asien aufeinander. Einem Rotationsprinzip folgend, fungieren stets zwei asiatische Länder sowie ein europäisches Land als Koordinatoren. Der Europäische Auswärtige Dienst ist der vierte und einzige ständige Koordinator. In der Institution der Koordinatoren drückt sich das Interesse der EU aus, Regionalisierungsprozesse (Regionalisierung) in Asien zu fördern. Mit Ausnahme der 1997 gegründeten ASEF werden im Rahmen von ASEM keine rechtlich verbindlichen Abkommen, weder untereinander noch mit Dritten, verhandelt. Alles Handeln beruht auf dem Prinzip der Freiwilligkeit und folgt dem Konzept des offenen Regionalismus. Zusammenarbeit in ASEM kompromittiert daher nicht Fragen der nationalen Souveränität. Aufgrund der Informalität, des Konsensprinzips, der rechtlich nicht bindenden Natur aller erarbeiteten Ergebnisse, eines fehlenden Sekretariats und institutionellen Gedächtnisses sowie aufgrund der Vielzahl an Akteuren und deren oftmals divergierenden Interessen wird ASEM von einigen Beobachtern und Teilnehmern als „Schwatzbude“ kritisiert. Weitergehende Vorschläge für eine Reform der Arbeitsweise wurden jedoch auch 2016 während des 11. ASEM-Gipfels in der Mongolei nicht aufgegriffen. Tatsächlich kommt ASEM z. B. keine formende, pro-aktive Rolle in der sich abzeichnenden Entwicklung einer europäisch-asiatischen internationalen politischen Ökonomie zu. Vielmehr steht ASEM vor der Frage, ob es gestaltenden Einfluss auf die wachsende Zusammenarbeit und wirtschaftliche Integration zwischen Europa und Asien haben kann, wie sie sich etwa in Form bilateraler Freihandelsabkommen oder der „One Belt, One Road“-Initiative Chinas zeigt. Zivilgesellschaftliche Akteure (Zivilgesellschaft) erkennen hierbei eine bedeutende Rolle ASEMs. Im Rahmen des AEPF 2016 forderten NGOs bspw., dass ASEM einen gemeinsamen „ASEMasterplan for Asia-Europe Sustainable Connectivity“ erarbeitet. Bisher wurde ASEM jedoch seiner Rolle als politische Institution nicht gerecht. Den beteiligten Eliten (Elite), insb. in Europa, fehlt der politische Wille, das Potential als genuin eurasische Institution der inter-regionalen Governance zu nutzen. In Folge weist ASEM sieben zentrale Charakteristika auf, die jeweils gleichzeitig dessen Stärken und Schwächen in sich vereinen:

a) Erweiterung: Einerseits ist die Verdopplung der Teilnehmer seit 1996 Ausdruck der Relevanz ASEMs. Andererseits geht mit der Erweiterung eine Zunahme des Problems des kollektiven Handelns einher. Dies behindert die Entstehung und Umsetzung von gemeinsamen, konkreten Interessen bzw. Kollektivgütern der Teilnehmer sowie deren Vertretung außerhalb von ASEM, z. B. in den UNO, der WTO oder G20.

b) Exklusion der USA: Einerseits erklären am ASEM teilnehmende Akteure immer wieder, die Nichtteilnahme der USA biete den Vorteil, Politikinhalte losgelöster von US-amerikanischen Interessen zu diskutieren. Andererseits kommt ASEM v. a. aus Sicht europäischer Teilnehmer gerade durch die Abwesenheit der USA geringe politische Relevanz zu.

c) Informalität: Einerseits verhindert die Informalität eine formale Institutionalisierung ASEMs und somit die Begrenzung der Handlungsspielräume beteiligter Akteure. Andererseits gibt es keine Übereinkunft, wie die aus der Informalität resultierende Flexibilität in einen Vorteil für die Zusammenarbeit im Rahmen von ASEM überführt werden könnte.

d) Pluralisierung: Einerseits hat eine Einbeziehung nicht-staatlicher Akteure stattgefunden. Andererseits bleibt zivilgesellschaftlichen Akteuren eine Agenda-setting-Funktion verwehrt.

e) Offener Regionalismus: Einerseits stellt das Konzept der freiwilligen und unilateralen regionalen Wirtschaftsintegration im asiatischen Kontext einen Alternativentwurf zur multilateralen und rechtlich bindenden wirtschaftlichen Integration innerhalb der EU dar. Andererseits ist im Rahmen von ASEM bislang keine wirtschaftliche Integration zu beobachten.

f) Politische Projekte: Einerseits bietet ASEM den Teilnehmern den institutionellen Rahmen, durch ein gemeinsames politisches Projekt die Zusammenarbeit zu fördern und ASEM in der öffentlichen Wahrnehmung zu verankern. Andererseits existiert kein adäquates politisches Projekt.

g) Breite Agenda: Einerseits ist es das Kernziel ASEMs, eine umfassende Zusammenarbeit staatlicher und nicht-staatlicher Akteure aus Asien und Europa zu fördern. Andererseits geht mit der nach 20 Jahren erreichten Vielfalt der Politikbereiche eine fehlende Schwerpunktlegung einher.